Vorlage – rechtlich prüfen lassen. Dieser Text ist ein Entwurf mit Platzhaltern in [eckigen Klammern] und ersetzt keine Rechtsberatung.

Nutzungsbedingungen (AGB)

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1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software „LabelRally“ von [Firmenname, Anschrift] („wir“). Sie gelten für Unternehmer und Verbraucher; Regelungen, die ausdrücklich nur für Verbraucher gelten, betreffen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Abweichende Bedingungen von Nutzern gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen.

2. Leistungen

LabelRally ist eine webbasierte Planungs- und Organisationssoftware für Musikveröffentlichungen (Software as a Service). Je nach Tarif umfasst sie insbesondere Release- und Marketingplanung, Kalender, Aufgaben und Kommentare, Mediathek, Team-Workspaces, Kampagnen und Budgets, Social-Media-Planung, Content Studio, Smart Links und Link-in-Bio-Seiten, eine Fan-E-Mail-Liste, Streaming-Statistiken, eine KI-Schreibhilfe und interne Berichte. Der genaue Umfang ergibt sich aus der Tarifübersicht auf der Preisseite zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

LabelRally liefert keine Musik an Streamingdienste aus, veröffentlicht keine Inhalte automatisch in sozialen Netzwerken, versendet keine Newsletter an Fans und schaltet keine Werbung. Statistiken stammen aus Schnittstellen Dritter oder von dir importierten Dateien; für deren Richtigkeit übernehmen wir keine Gewähr.

3. Konto

Für die Nutzung ist ein Konto mit gültiger E-Mail-Adresse nötig. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Inhaber eines Workspaces entscheidet, wen er einlädt und welche Rolle (Admin, Editor, Viewer) Mitglieder erhalten, und ist für deren Nutzung verantwortlich.

4. Testphase

Neue Konten können LabelRally 7 Tage kostenlos und ohne Angabe von Zahlungsdaten testen. Die Testphase endet automatisch; es entsteht kein kostenpflichtiges Abonnement, solange du nicht selbst einen Tarif buchst. Nach der Testphase bleiben deine Daten lesbar, neue Einträge sind erst mit einem Tarif möglich.

5. Preise und Zahlung

Es gelten die Preise der Preisseite zum Zeitpunkt der Buchung. Tarife werden monatlich oder jährlich im Voraus über Stripe abgerechnet. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit sie anfällt; bei Unternehmen mit gültiger EU-USt-IdNr. außerhalb Deutschlands kann das Reverse-Charge-Verfahren gelten. [Prüfen, ob Preise für Unternehmer netto angegeben werden sollen.] Rechnungen stehen im Abrechnungsportal bereit.

Schlägt eine Zahlung fehl, informieren wir dich per E-Mail; Stripe versucht die Zahlung erneut. Bleibt die Zahlung aus, können wir den Zugang auf Lesen beschränken. Deine Daten bleiben dabei erhalten.

6. Tarifwechsel

Du kannst jederzeit den Tarif oder den Abrechnungszeitraum wechseln. Die anteilige Preisdifferenz wird sofort berechnet; bei einem Wechsel in einen günstigeren Tarif wird die Differenz als Guthaben mit künftigen Rechnungen verrechnet. Überschreitest du die Limits eines kleineren Tarifs, wird nichts gelöscht – du kannst nur keine weiteren Einträge der betroffenen Art anlegen, bis du unter dem Limit bist.

7. Laufzeit und Kündigung

Abonnements verlängern sich automatisch um den gewählten Zeitraum (Monat oder Jahr), wenn sie nicht vorher gekündigt werden. Du kannst jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen – in der App unter Einstellungen → Abrechnung → „Abrechnung verwalten“. Bereits gezahlte Zeiträume werden nicht anteilig erstattet, soweit gesetzlich nichts anderes gilt. Nach dem Ende bleibt der Workspace lesbar; Daten werden nicht automatisch gelöscht. Wir können den Vertrag mit einer Frist von [30 Tagen] zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Auch ohne Anmeldung kannst du über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ kündigen, die unten auf jeder Seite verlinkt ist.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht. Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns ([Firmenname, Anschrift, E-Mail]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs. Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hast du verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular (wenn du den Vertrag widerrufen willst, fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück):
– An [Firmenname, Anschrift, E-Mail]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: LabelRally-Abonnement [Tarif]
– Bestellt am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

Bei der Buchung eines Tarifs verlangen Verbraucher ausdrücklich, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen. Die kostenlose Testphase ist vom Widerrufsrecht nicht betroffen, da sie unentgeltlich ist. [Anwaltlich prüfen lassen; der Text folgt der gesetzlichen Muster-Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen.]

9. Deine Inhalte

Alle Inhalte, die du in LabelRally speicherst, bleiben deine. Du räumst uns nur die Rechte ein, die wir brauchen, um den Dienst zu betreiben (Speichern, Anzeigen, Sichern, Übermitteln an von dir genutzte Funktionen). Du lädst nur Inhalte hoch und veröffentlichst nur Seiten, an denen du die nötigen Rechte hast, und verstößt dabei nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte). Du kannst deine Daten jederzeit exportieren.

10. Öffentliche Seiten und Fan-E-Mail-Liste

Für veröffentlichte Smart Links und Link-in-Bio-Seiten bist du inhaltlich verantwortlich, einschließlich etwa erforderlicher eigener Pflichtangaben. Nutzt du die Fan-E-Mail-Liste, bist du für die gesammelten Adressen datenschutzrechtlich verantwortlich, musst eine eigene Datenschutzerklärung hinterlegen und darfst die Adressen nur im Rahmen der erteilten Einwilligung verwenden.

11. KI-Schreibhilfe

Texte der KI-Schreibhilfe sind automatisch erzeugte Vorschläge. Sie können fehlerhaft sein oder Rechte Dritter berühren; prüfe sie vor der Verwendung. Die Nutzung ist pro Tarif und Monat begrenzt (siehe Preisseite). Gib keine sensiblen Daten Dritter ein.

12. Unzulässige Nutzung

Untersagt sind insbesondere: rechtswidrige Inhalte, Spam, das Umgehen von Limits oder Sicherheitsmaßnahmen, automatisierte Massenabfragen, das Ausspähen fremder Workspaces und jede Nutzung, die den Betrieb stört. Bei Verstößen können wir Inhalte sperren oder den Zugang vorübergehend oder dauerhaft beschränken.

13. Verfügbarkeit und Änderungen

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, schulden aber keine bestimmte Verfügbarkeit, sofern nicht ausdrücklich vereinbart (z. B. im Enterprise-Tarif). Wartungsarbeiten kündigen wir nach Möglichkeit vorher an. Wir entwickeln LabelRally weiter und dürfen Funktionen ändern, solange der vereinbarte Kern der Leistung erhalten bleibt und die Änderung für dich zumutbar ist.

14. Support

Fragen kannst du über „Hilfe & Support“ in der App oder über das Kontaktformular stellen. Wir antworten so schnell wie möglich; feste Reaktionszeiten gelten nur, wenn sie gesondert vereinbart sind.

15. Haftung

[Haftungsregelung – anwaltlich formulieren lassen (Vorsatz/grobe Fahrlässigkeit, Kardinalpflichten, Haftungshöchstbetrag für Unternehmer, Datenverlust).]

16. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, steht in der Datenschutzerklärung. Für personenbezogene Daten in deinen Workspaces gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag: [Link/Anlage AVV].

17. Änderungen dieser Bedingungen

Änderungen teilen wir dir mindestens [6 Wochen] vor Inkrafttreten per E-Mail mit. Widersprichst du nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung hin. Widersprichst du, können beide Seiten den Vertrag zum Inkrafttreten der Änderung kündigen. [Zulässigkeit gegenüber Verbrauchern prüfen.]

18. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern nur, soweit dadurch keine zwingenden Schutzvorschriften ihres Aufenthaltsstaats entzogen werden. Gerichtsstand für Kaufleute ist [Ort]. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Rest wirksam. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. [Prüfen.] Im Zweifel gilt die [deutsche/englische] Fassung. [Festlegen.]